Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Webshop
gültig ab 01.01.2020
Anbieter: Apodrog Element GmbH (im Folgenden „Apodrog Element“ genannt)
FN 505943 i, Firmenbuchgericht: Landesgericht Eisenstadt
Adresse: Rathausplatz 6, 7423 Pinkafeld
Telefon: 03357/46221
Telefax: 03357/46221
E-Mail: office@apodrog.at
UID-Nr: ATU 74054104
1. Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Apodrog Element erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB); entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Apodrog Element nicht an, es sei denn, sie hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen der Apodrog Element gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.
2. Bestellung und Vertragsabschluss
2.1. Die Präsentation der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot der Apodrog Element auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2.2. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
2.2.1. Bereitstellen der vorvertraglichen Informationen für Verbraucher gemäß § 5a KSchG und § 4 FAGG durch einen Link
2.2.2. Auswahl der gewünschten Ware
2.2.3. Eingabe der Anmeldedaten für die Registrierung im Webshop (Vorname, Nachname, Straße u. Haus-Nr., PLZ, Ort, Land, E-Mail Adresse, Passwort, alternativ: Geburtsdatum); nach erstmaliger Registrierung ist nur mehr eine Anmeldung mit E-Mail Adresse und Kennwort erforderlich Alternative: Eingabe der Daten als Gast (Vorname, Nachname, Straße u. Haus-Nr., PLZ, Ort, Land, E-Mail Adresse)
2.2.4. Wahl der Versandart und Art der Bezahlung und allenfalls erforderliche Angabe der Daten zur Bezahlung (zB Kreditkartendaten)
2.2.5. Prüfung der Angaben im Warenkorb
2.2.6. nochmalige Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten auf der Abschluss-/Kontrollseite
2.2.7. Zustimmung zu den AGB
2.2.8. Bestätigung und verbindliches Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“
2.3. Durch das Absenden der Bestellung im Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit der Apodrog Element allein maßgeblich an.
2.4. Apodrog Element bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch Apodrog Element dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei Apodrog Element eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
3. Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß § 4 iVm §§ 11ff FAGG
3.1. Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, kann von einem außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmers geschlossenen Vertrag oder von einem Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – innerhalb von vierzehn Werktagen zurücktreten.
3.2. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Kalendertage. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Es genügt, wenn der Verbraucher (Kunde) die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet hat.
3.3. Die Rücktrittserklärung kann mittels Muster-Widerrufsformular, abrufbar auf [https://shop.apodrog.at/] erfolgen.
3.4. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 18 Abs 1 FAGG).
3.5. Tritt der Verbraucher (Kunde) vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug
- Apodrog Element die vom Verbraucher (Kunden) geleisteten Zahlungen einschließlich allfälliger Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von Apodrog Element angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) zu erstatten und den vom Verbraucher (Kunden) auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie
- der Verbraucher (Kunde) die empfangene Ware zurückzustellen und Apodrog Element ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware, zu zahlen.
Der Verbraucher hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.
4. Preise, Versandkosten
4.1. Die Preise sind im Webshop bei den einzelnen Artikeln angeführt. Alle von Apodrog Element genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer ausgewiesen. Der Verkaufspreis (Gesamtpreis) errechnet sich aus dem angeführten Preis, der 20% Umsatzsteuer beinhaltet, zuzüglich der Kosten für Versand (4.2.).
4.2. Apodrog Element übernimmt für Bestellungen innerhalb Österreichs ab einem Bestellwert iHv EUR 30,- inkl. USt. die Versandkosten. Für Bestellungen aus Deutschland übernimmt Apodrog Element die Versandkosten ab einem Bestellwert iHv EUR 100,- inkl. USt.
Bei Bestellungen, die unter dem jeweiligen Bestellwert liegen, verrechnet Apodrog Element dem Kunden eine Versandpauschale für
- Versand innerhalb Österreichs iHv EUR 2,90
- Versand nach Deutschland iHv EUR 9,90
5. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
5.1. Die Zahlung kann per Kreditkarte, Sofort und Paypal erfolgen.
5.2. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Apodrog Element berechtigt, nach ihrer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Dies sind bei Verbrauchern: 4% p.a.
5.3. Apodrog Element ist berechtigt, im Fall des Zahlungsverzugs des Kunden ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
6. Mahn- und Inkassospesen
Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzugs, die der Apodrog Element entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
7. Annahmeverzug
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist Apodrog Element nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei sich einzulagern, wofür die Apodrog Element eine Lagergebühr von 0,1% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig ist Apodrog Element berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
8. Lieferbedingungen
8.1. Apodrog Element versendet nur innerhalb Österreichs und Deutschlands.
8.2. Zur Leistungsausführung ist Apodrog Element erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist.
8.3. Sofern nicht in der Auftragsbestätigung anders angegeben, bringt Apodrog Element die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.
8.4. Apodrog Element ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu eine Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
9. Geringfügige Leistungsänderungen
Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige für Kunden zumutbare Änderungen der Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Ware bedingte Abweichungen (zB bei Maßen, Farben, Holz- und Furnierbild, Maserung und Struktur, etc).
10. Schadenersatz
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern nicht gesetzlich oder nach höchstgerichtlicher Rechtsprechung etwas anderes gilt. Der Ausschluss im Fall von leichter Fahrlässigkeit gilt nicht für Personenschäden oder - bei Verbrauchergeschäften - für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Das Vorliegen von leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.
11. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren werden von Apodrog Element unter Eigentumsvorbehalt in Versand gegeben und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung deren Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme ist Apodrog Element berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf das Eigentumsrecht der Apodrog Element hinzuweisen und diese unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von Apodrog Element erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Ist der Kunde kein Verbraucher, trägt er das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung. Ist der Kunde Verbraucher, trägt er das volle Risiko für die Vorbehaltsware erst ab Übergabe.
12. Rücktrittsrecht der Apodrog Element / unberechtigter Rücktritt des Kunden
12.1. Bei Annahmeverzug (Punkt 7.) oder anderen wichtigen Gründen, wie bei Zahlungsverzug des Kunden, ist Apodrog Element zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes hat Apodrog Element bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Apodrog Element von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
12.2. Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so hat Apodrog Element die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl der Apodrog Element einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.
13. Adressenänderung und Urheberrecht
13.1. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse Apodrog Element bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
13.2. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum der Apodrog Element; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
14. Zurückbehaltungsrecht
Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, so ist der Kunde bei gerechtfertigter Reklamation - außer in den Fällen der Rückabwicklung - nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des Bruttorechnungsbetrages berechtigt.
15. Datenschutz
Alles zum Thema Datenschutz finden sie hier.
16. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
16.1. Erfüllungsort ist der Sitz der Apodrog Element.
16.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
16.3. Die Vertragspartner vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ausschließlich das am Sitz der Apodrog Element sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig.
16.4. Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (zB EVÜ, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
17. Teilnichtigkeit
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung - soweit als möglich und rechtlich zulässig - entspricht.
18. Schlussbestimmungen
18.1. Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragspartner als zugegangen.
18.2. Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel gewählten Überschriften dient einzig und allein der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung des Vertrages heranzuziehen.
18.3. Die Abtretung einzelner Rechte und Pflichten aus diesen AGB sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des anderen Vertragspartners gestattet.